Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Berlin im Juni 2014

Allgemeine Geschäftsbedingungen für alle Lieferungen von der GED Gesellschaft für Energiedienstleistung-GmbH & Co.KG (nachfolgend "GED") und Rechtsgeschäfte mit der GED, welche über diesen von der GED eingerichteten Medienshop/Webshop (shop@hea.de) ausgelöst wurden.

1. Geltung

Die nachstehenden Regelungen gelten für alle zwischen der GED und einem Kunden, also Ihnen, zustande gekommenen Rechtsgeschäfte sowie für alle hieraus resultierende Lieferungen von der GED. Die GED liefert insbesondere Fachinformationen in Form von Broschüren, Büchern, Software.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ersetzen alle bisher mit Kunden vereinbarten ältere allgemeine Geschäftsbedingungen. Sofern sich diese hier definierten AGB und die durch Lieferanten oder jeweilige Dritte (z.B. Verlage etc,) ggf. der jeweiligen Ware beigefügten allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen sollten, so haben die der jeweiligen Ware beigefügten allgemeine Geschäftsbedingungen grundsätzlich insoweit Vorrang als diese auch wirksam sind und wirksam vereinbart wurden. Im Übrigen gelten solche zusätzlich der Ware beigefügten AGB ergänzend neben diesen hier vereinbarten. Für Verträge hinsichtlich fortlaufender Lieferungen gelten auch die nachfolgenden Bedingungen für alle zukünftigen Lieferungen, auch dann, sofern sich die GED zukünftig nicht explizit auf diese berufen sollte. Anders lautende Bedingungen von Kunden sind für die GED so lange unverbindlich, bis die GED diese ausdrücklich schriftlich anerkennt, und zwar auch dann, sofern die GED diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben sollte.

2. Vertragspartner

Jegliche Verträge kommen alleine zustande mit der:

GED Gesellschaft für Energiedienstleistung-GmbH & Co.KG,
Reinhardtstraße 32, D-10117 Berlin,
Fax: 030 300 199-4390,
E-Mail: info@hea.de,
Handelsregister: HRA 41539 B
Amtsgericht Charlottenburg
U-St-Ident-Nr.: DE 811 996 937
Geschäftsführer: Dr. Jan Witt
Persönlich haftender Gesellschafter: GED Gesellschaft für Energiedienstleistung Verwaltungs-GmbH, Berlin
Handelsregister: HRB 114445 B
Geschäftsführer: Dr. Jan Witt

3. Vertragsschluss

Bei der Darstellung der angebotenen Waren in diesem Online-Shop (shop@hea.de) handelt es sich lediglich um einen unverbindlichen Online-Katalog. Erst durch die Absendung des ordnungsgemäß ausgefüllten Online-Bestellformulars wird eine verbindliche Bestellung des Kunden ausgelöst. Hieraufhin erhält der Kunde via E-Mail umgehend eine Bestätigung seiner Bestellung. Erst durch Übermittlung der vorgenannten Bestätigung kommt der Vertrag zustande. Der Kunde wird höflich ersucht, seine E-Mail-Box ca. vier Stunden nach Absenden seiner Bestellung zu überprüfen.

Vor der Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde seine Daten jederzeit ändern und einsehen.

Eine Bestellung kann lediglich vom Kunden abgegeben werden, sofern er durch Anklicken des Buttons "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen als gelesen und für ihn verbindlich anerkannt hat.

4. Widerrufsrecht für Verträge über die Lieferung von Waren

Für Verbraucher besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht für Verbraucher Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

  • die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird. bzw. werden;

beziehungsweise

  • die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;

beziehungsweise

  • die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

beziehungsweise

  • die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern im Rahmen einer Bestellung Waren zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg geliefert werden.

Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie der

GED Gesellschaft für Energiedienstleistung-GmbH & Co.KG
Reinhardtstraße 32
10117 Berlin
Telefon: 030/300 199-1374
Telefax: 030 300 199-4390
E-Mail: leitner@hea.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (beispielsweise Brief / Telefax / E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster / Widerrufsformular nutzen, was jedoch nicht zwingend ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir die Rückzahlung verweigern können, bis wir die Ware oder die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Ferner weisen wir darauf hin, dass Sie die erhaltenen Waren unverzüglich und vollständig in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an uns an die oben angegebene Anschrift (siehe Ziffer 2. Vertragspartner) zurückzusenden oder zu übergeben haben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren sofern diese auf dem normalen Postwege zurückgesandt werden können.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sofern die Vertragsparteien nichts anderweitiges vereinbart haben, besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen:

  • zur Lieferung von Waren, welche nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder welche eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

  • zur Lieferung von Video- oder Tonaufnahmen sowie Computersoftware in versiegelten Verpackungen, falls die Versiegelung nach der Lieferung durch den Kunden entfernt wurde;

  • zur Lieferung von Zeitschriften, Zeitungen, Illustrierten soweit diese nicht im Rahmen von Abonnement-Verträgen geliefert werden.

Muster-Widerrufsformular

Sofern Sie den Vertrag nach Maßgabe der oben (unter 4.) erfolgten Widerrufsbelehrung widerrufen wollen, so können Sie das nachstehende Formular (kursiver Text) ausdrucken, ausfüllen und an die GED zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben:

An die GED Gesellschaft für Energiedienstleistung-GmbH & Co.KG Reinhardtstraße 32, 10117 Berlin,

Fax: 030 300 199-4390 E-Mail: leitner@hea.de

Hiermit widerrufe(n) ich / wir .............................................. den von mir / uns .............................................. abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

..............................................................................................................................................

Bestellt am: ................................................

Name des / der Verbraucher(s):

..............................................................................................................................................

Anschrift des / der Verbraucher(s):

..............................................................................................................................................

Unterschrift des / der Verbraucher(s) bei Übermittlung auf Papier:

.................................................................................

Ort, Datum ................................................................

Hinweis: Lückentext bitte ausfüllen bzw. unzutreffendes streichen.

HINWEIS: Sie können sich hier ein vorgefertigtes PDF-Formular herunterladen

5. Produkte, Preise, Versandkosten

GED ist bemüht, ihre Angebote jeweils nach neuesten Erkenntnissen zu erstellen, weshalb der Web-Shop in regelmäßigen Abständen aktualisiert wird. Die Korrektheit nebst inhaltlicher und technischer Fehlerfreiheit der Produkte bzw. der angebotenen Waren wird ausdrücklich nicht zugesichert. GED erteilt auch keine Zusicherung für die Anwendbarkeit bzw. Verwendbarkeit ihrer angebotenen Waren zu einem bestimmten Zweck. Dementsprechend sind Angaben zu der dargestellten Ware keinerlei Garantie für eventuelle Eigenschaften.

Verbindlich ist jeweils das tagesaktuelle Angebot auf der Website zu dem bei der Ware gezeigten Preis. Die angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und einschließlich ggf. bestehender aber nicht gesondert ausgewiesener sonstiger Preisbestandteile. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

Liefer- und / oder Versandkosten werden abhängig vom Bestellvolumen und des Empfangsortes zusätzlich berechnet, und im Online-Bestellformular vor der Bestellung gesondert ausgewiesen werden.

Wir liefern nicht außerhalb Europa.

6. Zahlung, Fälligkeit

Die Lieferung von Waren erfolgt grundsätzlich gegen Zahlung auf Rechnung. Mit der Ware geht Ihnen diese Rechnung zu.

GED behält sich vor, in Einzelfällen Waren nur gegen Vorkasse zu liefern. Hierbei wird die Ware erst bei Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages ausgeliefert.

Innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Rechnung wird der in der Rechnung ausgewiesene Betrag zur Zahlung fällig. Zahlungen sind ohne jeden Abzug auf eines in der Rechnung genannten Konten zu leisten.

Wir weisen darauf hin, dass wir im Falle des Verzugs des Kunden unter dem Vorbehalt der Geltendmachung ggf. bestehender weitergehender Schäden berechtigt sind, die jeweils gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen (z.B. zum Zeitpunkt der Erstellung dieser AGB im Juni 2014 in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basis-Zinssatz der Deutschen Bundesbank pro Jahr für Verbraucher und acht Prozentpunkte über dem jeweiligen Basis-Zinssatz bei der Deutschen Bundesbank für gewerbliche Kunden) zu berechnen.

7. Aufrechnungsverbot

Die Aufrechnung von Ansprüchen des Kunden mit Forderungen der GED wird ausgeschlossen, es sei denn, diese Forderungen sind unbestritten oder rechtskräftig tituliert.

8. Gewährleistung

Die Verjährungsfrist für gewährleistungsrechtliche Ansprüche beträgt ein Jahr, im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs neu hergestellter Sachen zwei Jahre. Ferner leistet GED ausschließlich Gewähr dafür, dass das die Ware zum Zeitpunkt der Überlassung nicht mit Mängeln behaftet ist, welche den Wert oder die Tauglichkeit zu dem den gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mehr als nur unerheblich mindern. Für Mängel, die durch unsachgemäßen Gebrauch oder durch die Nichtbeachtung einer zur Ware gehörenden Dokumentation verursacht werden, leistet GED keinerlei Gewähr. Überdies erlischt das Gewährleistungsrecht auch bei unfachmännischem Eingriff oder unfachmännischer sonstiger Manipulation durch den Kunden oder durch von ihm beauftragter Dritter an der Ware.

9. Haftung

Unter Berücksichtigung der nachfolgend beschriebenen Ausnahme gilt grundsätzlich, dass die Haftung der GED (beispielsweise für entgangenen Gewinn, den Verlust von Daten oder Unterbrechungen bzw. Fehler im Betrieb des Produktes) - unabhängig aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen ist. Soweit die Haftung der GED ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt dann nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Darüber hinaus gilt diese Haftungsbeschränkung nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Ansprüche aus anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Falls die GED fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen sollte, so ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise sodann entstehenden Schaden begrenzt.

10. Eigentums- und Rechtsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der geschuldeten Vergütung einschließlich der ggf. anfallenden Fracht-, Liefer-, Versandkosten oder sonstiger Kosten bleibt die gelieferte Ware Eigentum der GED. Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der GED auch nicht berechtigt, die von der GED gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen, an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

Auch die Einräumung von Nutzungsrechten an digitalen Inhalten erfolgt jeweils unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des diesbezüglichen Kaufpreises.

Sofern urheberrechtlich geschützte Waren (zum Beispiel Bücher, CD` s) geliefert werden, bleiben sämtliche Nutzungsrechte bei den jeweiligen Urhebern. Es gelten die entsprechenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.

Im Übrigen räumt GED dem Kunden an den gelieferten Produkten ein einfaches Nutzungsrecht nur zum eigenen Gebrauch ein. Der Kunde darf z. B. insoweit das erworbene Produkt zum Zwecke der Installation auf die eingesetzte Hardware sowie zum Laden des Produktes in den Arbeitsspeicher und zu nach dem Stand der Technik erforderlichen Sicherungszwecken vervielfältigen. Anderweitige Regelungen des einzelnen Vertrages können sich im Übrigen auch nach ggf. bestehenden jeweiligen Angaben im Bestellprozess bestimmen.

11. Rechtsanwendung, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen

Unabhängig vom rechtlichen Grund gilt für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung (diesen AGB) sowie aus oder in Zusammenhang der über diesen Medienshop/Webshop der GED getätigten Geschäfte ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, und zwar unter Ausschluss aller nicht zwingender Normen des Kollisionsrechtes, welche in eine andere Rechtsordnung verweisen. Vorstehende Rechtswahl gilt nicht für Verbraucher, welche den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, sofern diesen dadurch der Schutz entzogen würde, welcher ihnen durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht, das mangels einer Rechtswahl anzuwenden wäre (zwingendes Recht des gewöhnlichen Aufenthaltsortes des Verbrauchers, von welchem nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf). Die Bestimmungen über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen finden keine Anwendung (Ausschluss der Anwendung des UN-Kaufrechts).

Erfüllungsort ist Berlin. Handelt es sich bei einem Kunden um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand gleichfalls Berlin.

Änderungen dieser Vereinbarung, dieser AGB, bedürfen der Schriftform. Eine mündliche Nebenabrede dieser Vereinbarung bedarf zur Erlangung ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der Schriftform - dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform.

Sollten Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die GED und der Kunde / jeweilige Vertragspartner wechselseitig die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Zweck dieser allgemeinen Geschäftsbestimmungen (AGB) am nächsten entspricht.

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